Telefon: +49 (0)371 90 97 43Mail: kanzlei@sfsk-law.de
Telefon: +49 (0)371 90 97 43
Mail: kanzlei@sfsk-law.de
Plagiatsware begründet Rücktritt wegen Sachmangels
Was auf den ersten Blick für jedermann logisch erscheint, ist auf den zweiten (juristischen) Blick nicht mehr ganz so eindeutig. An das Trikot des…
Wirksamer Patentschutz reicht auch in die Zeit…
Geistiges Eigentum (Intellectual Property – IP) muss geschützt werden – das dürfte jedem klar sein. Und doch ist die Schutzrichtung je nach…
Der Start des einheitlichen Patentgerichts – ist…
Zum 01. Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit aufgenommen.
Kein Anspruch auf Rückzahlung einer Vertragsstrafe…
Wettbewerbs- oder markenrechtliche Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument zur Verfolgung der rechtlichen Interessen von…
Bewerbung eines Produktes als „klimaneutral“
Angesichts immer neuer Temperatur-Jahresrekorde und steigender Meeresspiegel ist es nicht verwunderlich, dass der Klimaschutz für Verbraucher…
Die Platzierung der Grundpreisangabe bei Angeboten…
Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass auch und gerade im Wettbewerbsrecht eine starke Verzahnung von nationalen und europäischen…
Markeninhaber muss die markenerhaltende Nutzung…
Immer wieder streiten sich Parteien um die Frage, ob eingetragene Schutzmarken vom Markeninhaber tatsächlich in schutzerhaltender Weise genutzt werden…
Der Löschungsanspruch nach der DS-GVO gegen…
Seit Jahren schon stehen Auskunfteien aufgrund ihrer nicht objektiv überprüfbaren Ermittlung von sogenannten „Scores“ in der Kritik.
Vergleichende Werbung mit Testergebnissen im…
In Zeiten, in denen Online-Shopping für viele Menschen eher die Regel als die Ausnahme ist und die Auswahl in vielen Produktkategorien nahezu…
Geplantes Einheitliches EU-Patentgericht auf…
Trotz erfolgreicher Verabschiedung durch die beiden deutschen Kammern Bundestag und Bundesrat steht das geplante Einheitliche EU-Patentgericht schon…